Betuwe-Linie Weiter Warten auf die Millionen

Die Grünen im kreistag kritisieren die Verzögerung bei den Lärmschutzmassnahmen an der Rheinstreckke. Gast war jetzt die Bundestagsabgeordnete Bettina Herlitzius.


Immer wieder Ärger durch lange Wartezeiten an der Bahnlinie . Foto Dirk Schuster WAZ FotoPool


Wie treffend: Als Bettina Herlitzius, Grünen-Bundestagsabgeordnete, erstmals nach Emmerich kommen wollte, um sich in Sachen Betuwe ein Bild zu machen, machte ihr eine Zugstörung einen Strich durch die Rechnung. Gestern hat’s geklappt. Doch irgendwie bleibt es bei der sinnbildlichen Zugstörung beim Thema Betuwe.

Die Sprecherin für Stadtentwicklung und Obfrau im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung bringt düstere Nachrichten aus dem Ausschuss mit: „Ich habe den Eindruck, die Betuwe wird ausgebremst.“ Für die Bundesregierung stelle NRW in Sachen Verkehr derzeit kein Schwerpunkt dar. Herlitzius bringt noch nicht veröffentlichte Zahlen aus dem neu erarbeiteten Investitionsrahmenplan (IRP) 2011 bis 2015 mit. „Ich habe das Gefühl, es gibt nur eine Betuwe light“, sagt die Grünen-Abgeordnete.

NRW scheint keine Priorität zu haben

Der IRP umfasst Verkehrsprojekte, die der Bund in dem Zeitraum bauen oder zumindest den Bau beginnen will. Letzteres gilt auch für die Betuwe. 808 Millionen Euro sind da vorgesehen. Allerdings basierend auf den Sicherheitsvorkehrungen, die die Deutsche Bahn vorsieht. „Diese Planungen weichen aber stark von den Vorkehrungen auf niederländischer Seite ab und sind nach Ansicht der Feuerwehren vor Ort völlig unzureichend“, so Herlitzius. Diese Meinung verstärkte sich nach ihrem Besuch in Emmerich.

Die Investitionssumme für alle Projekte im Schienenverkehr liegt bundesweit bei 11,4 Milliarden Euro. Die mittelfristige Finanzplanung der Bundesregierung halte allerdings nur sechs Milliarden Euro vor. Allein um die begonnenen Projekte abzuschließen, wären allein 7,9 Milliarden Euro erforderlich. Die Planungen sind unterfinanziert. Die Grünen-Abgeordnete kann nicht nachvollziehen, warum Bundesverkehrsminister Ramsauer an Prestigeprojekten festhält, während an der Betuwe eine verkehrliche Notwendigkeit zur Nachbesserung herrsche.

Druck der Häfen Rotterdam und Antwerpen wächst

Herlitzius will sich für die Betuwe über ihre Kontakte einsetzen. Es könne nicht sein, dass 26 Prozent des Investitionsvolumens nach Baden-Württemberg gingen und nur 1,7 Prozent nach NRW. Ute Sickelmann, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen in Emmerich, und Helmut Wesser, Fraktionsvorsitzender der Grünen Rees, verdeutlichten der Abgeordneten: Die Blockverdichtung kommt. Der Druck der Häfen Rotterdam und Antwerpen wachse.

Herlitzius macht deutlich, dass eine dreigleisig ausgebaute Strecke nicht mehr als 420 Züge pro Tag tragen könne. Bei zwei Gleisen seien es 300 Züge. „Die Hauptlast wird über die Straßen gehen“, so Herlitzius. Sickelmann: „Die A 3 ist dicht, die A 57 ist dicht, beim Rhein geht noch ein bisschen was. Wir müssen klar sagen, was auf der Schiene zu leisten ist.“ Herlitzius hat den Eindruck, dass in Berlin gezielt auf Zeit gespielt wird, so dass die Blockverdichtung vor der Betuwe kommt.

 

NRZ Emmerich, 14.09.2011, Marco Virgillito

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